Samstag, 6. Januar 2018

Löschungen: Professor für Medienrecht kritisiert Maas-Gesetz: "Höchst problematisch!"

                            Direktlink zur Predigt für TAUFE DES HERRN ---> HIER !
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Wie mir scheint, wird das seit 1.1.2018 geltende NETZWERK-
DURCHSETZUNGSGESETZ eine Story mit Pleiten, Pech
und Pannen: Immer mehr Ärger wegen völlig unbegrün-
deter Löschungen, und klare "Verrisse" in den Anmerkungen von Journalistenverband und Juristen.
Heute mit klaren Worten gegen das Gesetz - ein Interview mit dem Professor für Medienrecht, Dr. Tobias Gostomzyk. Er hält das Gesetz für "höchst problematisch"... ---> HIER !

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HINWEIS IN EIGENER SACHE:  Heute kann es bei der Freischaltung von Leserkommentaren zu Verzögerungen kommen; wir haben einige gesundheitliche Probleme in der Familie, von der Erkältung bis hin zu einer ernsthaften Erkrankung. Also bitte etwas Geduld...!

Kommentare:

  1. Wir haben es auch hier im Blog schon dutzendfach
    erörtert - das Problem ist, dass der Bundestag damals
    eigentlich überhaupt nicht beschlussfähig war,
    aber weil keine Fraktion (die AfD war ja noch nicht drin!)
    Einspruch eingelegt hat, ging das missratene Gesetz im
    Eiltempo durch; die Abgeordneten wollten heim ins Wochen-
    ende.
    Nun haben wir den Salat!

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  2. Niemand schert sich mehr darum, Gesetze zu produzieren, die der Verfassung nicht entsprechen.
    Zunächst tritt das Gesetz in Kraft und bis über seine Rechtmäßigkeit entschieden ist, sind die Politiker, die es gemacht haben, im Ruhestand.

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