Sonntag, 23. Juli 2017

SPD-Ministerien in Berlin hissen trotz Verbot die Homo-Flagge - ein verheerendes Signal!

Als Bürger hat man gelernt, dass einer
der Grundsätze eines Rechtsstaates darin besteht, dass (zumindest theoretisch) gleiches Recht für alle gilt: Wenn der Herr Generaldirektor bei ROT über die Ampel fährt, wird er genau so bestraft wie der Arbeiter, der das tut.
Auf diesem Rechtsprinzip basiert die Rechtsprechung und auch das Rechts-
empfinden der Bürger. Wo kämen wir denn hin, wenn eines Tages alle SPD-Ministerien verfügen würden, dass für
sie selbst das Tempo 50  innerorts nicht gilt und sie ihre Mitarbeiter deshalb an-
gewiesen hätten, dies nicht mehr länger
zu beachten...?!
Jeder Vergleich hinkt, das weiß ich wohl, aber so ganz weit entfernt davon
ist das nicht, was in diesen Tagen in Berlin passiert ist. Trotz ganz klarer Rechtslage (Flaggenverordnung des Bundes und zusätzliche Dienstanweisung des Bundesinnenministers) hat man anlässlich des gestrigen Homo-Umzuges ("CSD") in Berlin an den von der SPD ge-
führten Dienstgebäuden (!) der Ministerien verbotenerweise die Homo-Flagge gehisst, vielleicht frei nach dem Motto "Wir scheißen
auf die Rechtsordnung, wenn sie uns nicht passt..."
?

Klar geht davon die Welt nicht unter, wenn da an jedem SPD-geführten Ministerium ein paar Quadratmeter bunten Stoffes wehen, aber darum geht es nicht: Das Rechtssystem wird verheerend ausgehöhlt, wenn von führenden Politikern und Ministern (!), die geschworen haben, Deutsch-
land und dem deutschen Volk zu dienen, das Signal ausgeht, man inte-
ressiere sich nur dann für Gesetze und Verordnungen, wenn man Lust
dazu habe.
Man muss rechts-orientierten Internetseiten nicht folgen, wenn sie das
nun zu einem Riesenthema machen, aber es ist schon was dran, wenn sie argumentieren, da gäbe es weiß Gott noch ganz andere Gruppierungen,
für die es sich dringlicher lohnen würde, Flagge zu zeigen.

Liebe SPD-Minister, dem Rechtsempfinden der Deutschen habt ihr
mit eurer Hauruck-Aktion einen Bärendienst erwiesen, und euch selbst habt ihr damit blamiert!

Man lese ---> HIER und HIER und HIER und HIER !